Umgang mit dem Corona-Virus an Schulen (23. Schulmail): Veränderte Pandemie-Lage in Nordrhein-Westfalen und Auswirkungen auf den Schulbetrieb ab dem 15. Juni 2020

 
 






Sehr geehrte Damen und Herren,


seit mehreren Wochen findet an unseren Schulen - nach der vollständigen
Schließung am 16. März 2020 - wieder ein eingeschränkter Schulbetrieb
statt. Seitdem hat sich auch die Pandemie-Lage in Nordrhein-Westfalen
deutlich entspannt. Wir können eine erhebliche Verlangsamung des
Infektionsgeschehens feststellen. Das bedeutet natürlich nicht, dass
wir die Corona-Pandemie überstanden haben. Aber wir können angesichts
solcher Entwicklungen die Risiken des Infektionsgeschehens
verantwortungsvoll neu bewerten. Wir müssen dies auch tun, denn die
Eindämmungspolitik der letzten Monate ist für unser soziales Leben
alles andere als folgenlos geblieben. Die Folgen des eingeschränkten
Schulbetriebs für die Bildungslaufbahn der Schülerinnen und Schüler,
aber auch für das soziale Leben in den Familien, sind enorm. Darauf hat
die Landesregierung sehr früh hingewiesen.

Nicht nur die Wissenschaft diskutiert derzeit, welche Auswirkungen das
Corona-Virus auf jüngere Kinder hat. Verschiedene medizinische
Fachgesellschaften, darunter die Kinder- und Jugendärzte, raten nach
Abwägung der Risiken dringend dazu, Kindertageseinrichtungen und
Grundschulen wieder stärker zu öffnen. Besonders für Kinder im Alter
von bis zu 10 Jahren seien die Folgen der Corona-Maßnahmen als
schwerwiegend anzusehen. Nordrhein-Westfalen wird daher am 8. Juni 2020
in den Kindertageseinrichtungen zu einem eingeschränkten Regelbetrieb
zurückkehren. Das Land Sachsen hat dies für Grundschulen bereits
umgesetzt, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein und andere Länder
wollen diesen Weg ebenfalls gehen.

Hinzu kommt, dass das Robert-Koch-Institut schon Mitte Mai 2020 zu einer
Neubewertung der sogenannten Risikogruppen gelangt ist. An die Stelle
einer abstrakten Zuordnung nach Vorerkrankung oder Alter ist die
Empfehlung einer individuellen ärztlichen Einschätzung des jeweiligen
Risikos getreten.

Bund und Länder haben am 26. Mai 2020 beschlossen, die
Kontaktbeschränkungen auf Gruppen bis zu 10 Personen zu öffnen. Zudem
besteht Einigkeit, dass der Kita- und Schulbetrieb in Bezug auf
Kontaktbeschränkungen und Abstandsregeln gesondert zu betrachten ist.
Hier tritt die Notwendigkeit der Abstandswahrung zurück, sofern
konstante (Lern-)gruppen gebildet werden können und
Infektionsprävention durch Vermeidung von Durchmischung geleistet
werden kann.

VOR DEM HINTERGRUND DIESER ENTWICKLUNGEN UND SACHLAGE
HÄLT DIE LANDESREGIERUNG – AUCH IN KENNTNIS DES DAMIT
VERBUNDENEN ORGANISATORISCHEN AUFWANDS - DIE WIEDER-
AUFNAHME EINES VERANTWORTUNGSVOLLEN NORMALBETRIEBS
AN DEN GRUNDSCHULEN BZW. AN DEN SCHULEN DER PRIMAR-
STUFE AB DEM 15. JUNI 2020 FÜR GEBOTEN.

Ab Montag, 15. Juni 2020, gilt daher Folgendes:

I. WEITERE ÖFFNUNGEN IN DEN SCHULEN DER PRIMARSTUFE

In den Grundschulen und den Primarstufen der Förderschulen kann ohne
eine Teilung der Lerngruppen wieder im Klassenverband unterrichtet
werden. Diese Schulen kehren damit grundsätzlich wieder zu einem
REGELBETRIEB MIT UNTERRICHT MÖGLICHST GEMÄß STUNDENTAFEL
zurück.

Unterrichtskürzungen sind dann in Erwägung zu ziehen, wenn dies
aufgrund von Personalmangel unvermeidbar ist. In diesen Fällen ist
sicherzustellen, dass alle Schülerinnen und Schüler an der Ausweitung
des Unterrichts gleichmäßig teilhaben. Auf diese Weise erleben alle
Schülerinnen und Schüler, auch jene mit Bedarf an sonderpädagogischer
Unterstützung an den verschiedenen Förderorten vor Beginn der
Sommerferien wieder den vertrauten Unterricht im Klassenverband und
damit ein Stück schulische Normalität. Zudem können in dieser Zeit
Erfahrungen der zurückliegenden Wochen gemeinsam aufgegriffen und
weitere Erfahrungen mit Blick auf das kommende Schuljahr gesammelt
werden. Für Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrkräfte und
letztlich für uns alle ist dies vor allem aber auch ein Signal, dass
Schule nach dem Ende der Ferien so normal wie möglich wieder
stattfinden soll.

Möglich ist die Rückkehr zum Regelbetrieb durch eine Neuregelung der
infektionsschutzrechtlichen Rahmenbedingungen.

Im Mittelpunkt steht hierbei ein schon in anderen Ländern verfolgtes
Konzept. Es ersetzt für die Schulen der Primarstufe die individuelle
Abstandswahrung (1,50 m) durch ein Konzept, wonach konstante
(Lern-)Gruppen gebildet und durch deren Trennung Durchmischungen
vermieden werden. Dies ist in der Primarstufe wegen des vorherrschenden
Unterrichts im Klassenverband und wegen des Klassenlehrerprinzips, das
zusätzliche Fluktuation vermeiden hilft, mit pädagogischen und
schulorganisatorischen Rahmenbedingungen gut vereinbar.

Für den SCHULALLTAG bedeutet dies:

Die Klassenverbände verbringen die Unterrichtszeit gemeinsam in ihrem
Klassenraum. Unterrichtsangebote, die eine Durchmischung von Lern-
gruppen mit sich bringen würden, unterbleiben bis zum Beginn der
Sommerferien. Durch gestaffelte Anfangs- und Pausenzeiten muss eine
Trennung der Lerngruppen auch außerhalb des Unterrichts gewährleistet
werden. Wo dies aufgrund der organisatorischen oder baulichen Gegeben-
heiten nicht sicherzustellen ist, gilt auf den Verkehrsflächen, auf Pausen-
höfen und im Sanitärbereich weiterhin das Abstandsgebot und, sofern
unvermeidbar, das Gebot zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung.

Wie bisher sollen Dritte, also auch Eltern, das Schulgelände möglichst
nicht betreten. Wichtig ist die Dokumentation der Anwesenheit und der
jeweiligen Gruppenzusammensetzung, um im Infektionsfall eine sofortige
effektive Rückverfolgung durch die Gesundheitsbehörden zu
unterstützen.

Durch die Nutzung fest zugewiesener Räume sind tägliche
Zwischenreinigungen nicht erforderlich. Allerdings ist auf eine
regelmäßige Durchlüftung zu achten. Die Schulträger gewährleisten
in Abstimmung mit der Schulleitung den erforderlichen Hygienestandard
auch bei Vollbetrieb. Die Schulleitungen ihrerseits dokumentieren die
aus Anlass eines erweiterten Schulbetriebs gegebenenfalls zusätzlich
getroffenen Maßnahmen im Hygieneplan (§ 36 Infektionsschutzgesetz).

Überall dort, wo den Schülerinnen und Schülern aller Jahrgangsstufen
wieder ein tägliches Unterrichtsangebot gemacht werden kann, endet die
Notbetreuung mit Ablauf des 12. Juni 2020. Kann eine weiterführende
Schule für die Jahrgangsstufen 5 und 6 ein volles Unterrichtsangebot
nicht gewährleisten, wird die Notbetreuung in diesen Schulen für nicht
beschulte Kinder fortgesetzt.

Unter Beachtung des Hygienekonzepts der Schule und der vorhandenen
Kapazitäten wird auch der OGS-BETRIEB SOWIE DER BETRIEB DER
SONSTIGEN BETREUUNGSANGEBOTE wiederaufgenommen.
Einschränkungen wird es ggf. durch die Notwendigkeit der Bildung
konstanter Gruppen und die zur Verfügung stehenden personellen
Kapazitäten geben müssen. Schulleitung und OGS-Leitung entscheiden
gemeinsam, welche Regelungen für die Teilnahme getroffen werden.
Inwieweit eine Verpflegung sichergestellt werden kann, ist vor Ort zu
entscheiden.

Die für die Sommerferien vorgesehenen OGS-Angebote werden ebenfalls
unter Beachtung geltender Infektionsschutzregeln durchgeführt. Das
Ministerium für Schule und Bildung prüft darüber hinaus, zusätzliche
Ferienangebote für weitere Schülergruppen zu ermöglichen und
entsprechend finanziell auszustatten. Zu all diesen Punkten wird es
zeitnah eine gesonderte Information geben.

II. TEILNAHME AM UNTERRICHT BEI ERWEITERTEM
SCHULBETRIEB

Auch unter den Einschränkungen der Corona-Pandemie sind alle
Schülerinnen und Schüler grundsätzlich verpflichtet, am
Präsenzunterricht teilzunehmen. Aus Anlass einer Erweiterung des
Präsenzunterrichts ist noch einmal auf Folgendes hinzuweisen:

Die Erziehungsberechtigten müssen darauf achten, dass die Kinder vor
dem Schulbesuch keine der bekannten Symptome einer Covid-19-Erkrankung
aufweisen.

Sofern Schülerinnen und Schüler eine Corona-relevante Vorerkrankung
haben oder mit Angehörigen mit entsprechenden Vorerkrankungen in
häuslicher Gemeinschaft leben, entfällt die Pflicht zur Teilnahme am
Präsenzunterricht bis zum Ende des Schuljahres 2019/2020. Es gelten -
wie bisher schon - die Bestimmungen über Erkrankungen (§ 43 Absatz 2
Schulgesetz NRW). Die Eltern entscheiden, ob für ihr Kind eine
gesundheitliche Gefährdung durch den Schulbesuch entstehen könnte -
die Rücksprache mit einer Ärztin oder einem Arzt wird angeraten. In
diesem Fall benachrichtigen die Eltern unverzüglich die Schule und
teilen schriftlich mit, dass aufgrund einer Vorerkrankung eine
gesundheitliche Gefährdung durch die Teilnahme am Präsenzunterricht
bei ihrem Kind möglich ist. In Zweifelsfällen kann die Schule von den
Eltern ein ärztliches Attest verlangen und ein schulärztliches oder
amtsärztliches Gutachten einholen.

Sofern eine Schülerin oder ein Schüler mit einem Angehörigen -
insbesondere Eltern, Geschwister - in häuslicher Gemeinschaft lebt und
bei diesem Angehörigen eine Corona-relevante Vorerkrankung besteht,
entfällt die Pflicht zur Teilnahme am Präsenzunterricht, wenn ein
ärztliches Attest des betreffenden Angehörigen vorgelegt wird, aus dem
sich die Corona-relevante Vorerkrankung ergibt. Ist der Schulleiterin
oder dem Schulleiter diese Vorerkrankung bereits bekannt, so kann von
der Vorlage des Attestes abgesehen werden; in diesem Fall ist die
Kenntnis der Vorerkrankung zu dokumentieren.
(..)


V. LERNEN AUF DISTANZ

Schülerinnen und Schülern, denen Präsenzunterricht nicht in vollem
Umfang angeboten werden kann, erhalten auch weiterhin ergänzende
Lernangebote für das Lernen auf Distanz, die sich möglichst an der
Stundentafel orientieren. Gemäß § [1]42 Absatz 3 Satz 1 SchulG [1]
können diese Aufgaben grundsätzlich nicht als optional, sondern nur
als verpflichtend angesehen werden Es ist jedoch auch davon auszugehen,
dass es Situationen gibt, die die Erledigung der Aufgaben erschweren. In
diesen Fällen gilt es besonders, die Schülerinnen und Schüler zu
unterstützen und Augenmaß zu bewahren.

Für den gesamten Zeitraum seit Beginn der Schulschließung gilt, dass
Leistungen, die während des Lernens auf Distanz erbracht wurden und
werden, nur für eine Verbesserung der Abschlussnote herangezogen werden
können. Nicht erbrachte oder nicht hinreichende Leistungen hingegen
werden nicht in die Zeugnisnote einbezogen. Damit wird dem Umstand
Rechnung getragen, dass Gründe für die Nichterledigung oder die
geminderte Qualität der Bearbeitung vorgelegen haben mögen, die nicht
von den Schülerinnen und Schülern zu verantworten sind.


Sehr geehrte Damen und Herren,

wir werden gemeinsam am 15. Juni 2020 einen weiteren wichtigen Schritt
zu einer verantwortungsvollen Normalität gehen können. Für die
Bildungschancen von Kindern und Jugendlichen ist dies ein besonders
wichtiger Schritt. Dabei verkenne ich nicht, dass Sie in den
zurückliegenden Wochen mit viel Engagement unter schwierigen
Bedingungen schon Vieles möglich gemacht haben. Ich wünsche mir, dass
wir mit der Ausweitung des Schulbetriebs noch vor den Sommerferien auch
einen Grundstein legen für einen guten Start in das neue Schuljahr im
August. Wir alle, vor allem aber die Schülerinnen und Schüler,
brauchen jetzt ein Signal, dass Schule wieder „normal" stattfinden
kann. Natürlich unter dem Vorbehalt, dass sich das Infektionsgeschehen
auch weiterhin rückläufig bzw. konstant entwickelt, soll daher nach
den Sommerferien der Regelbetrieb in allen Schulformen wiederaufgenommen
werden. Diese Zielsetzung zum Start in ein neues Schuljahr 2020/2021
verfolgen alle 16 Bundesländer, die hierzu im Nachgang einer Konferenz
vom 2. Juni 2020 einen entsprechenden Beschluss gefasst haben.

Zur Ausgestaltung des neuen Schuljahres 2020/2021 und zur Vorbereitung
eines möglichst normalen Schuljahresbeginns haben in den vergangenen
Wochen bereits intensive Gespräche mit Vertretern von Lehrerverbänden,
Eltern- und Schülervertretungen, Schulträgern und Gewerkschaften
stattgefunden. Auf der Grundlage dieser Gespräche und der
entsprechenden Beratungsergebnisse und Entscheidungen werde ich Sie
umfassend und zeitnah vor Beginn der Sommerferien informieren.

Ihnen als Schulleitungen, Lehrkräften und pädagogischem Personal, aber
auch den Vertreterinnen und Vertretern der Schulträger, möchte ich
einmal mehr dafür danken, dass Sie für die weitere Wiederaufnahme des
Schulbetriebes einen so wichtigen und engagierten Beitrag leisten.

Mit freundlichen Grüßen

Mathias Richter

Diese Nachricht wurde Ihnen im Auftrag des Ministeriums für Schule und
Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen (MSB NRW) übermittelt.

Bei Fragen zu diesem Thema wenden Sie sich an Herrn Benjamin Verhoeven,
0211 / 5867-3581, corona@msb.nrw.de

https://www.schulministerium.nrw.de/docs/Recht/Schulrecht/Schulgesetz/index.html